AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen ebike-base GmbH


1. Aufträge

1.1 Aufrag im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel auf der Internetseite www.ebike-base.de der ebike-base GmbH

1.2 Für den Auftrag gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste der ebike-base GmbH, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildet. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder sonstiger Inserenten ist, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Werbeformen

2.1 Ein Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann zum Beispiel aus einem oder mehreren Elementen bestehen, aus einem Datenbankeintrag in ebike-base.de in Bild und/oder Text und/oder Video oder aus Werbebannern.

2.2 Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden deutlich als Werbung kenntlich gemacht.

3. Vertragsschluss

3.1 Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinba­rungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder per E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Auch bei mündlichen und fernmündlichen Bestätigungen liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

3.2 Werbeagenturen, die Aufträge erteilen, treten als Auftraggeber und Vertragspartner auf, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. ebike-base GmbH ist berechtigt, von den Werbeagenturen einen Mandatsnachweis zu verlangen.

4. Datenanlieferung

4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format bzw. den technischen Vorgaben des Anbieters entsprechende Werbemittel spätestens bis 7 Tage vor Schaltungsbeginn anzuliefern.

4.2 Kosten des Anbieters für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen des Werbemittels hat der Auftraggeber zu tragen.

5. Ablehnungsbefugnis

5.1 ebike-base GmbH behält sich vor, Aufträge bzw. auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses abzulehnen bzw. zu sperren, wenn

    deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt,
    deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerde­verfahren beanstandet wurde,
    deren Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist,
    deren Veröffentlichung den eigenen wirtschaftlichen Interessen entgegensteht.

5.2 Insbesondere kann ebike-base GmbH ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt werden.

6. Rechtegewährleistung

6.1 Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt den Anbieter im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird ebike-base GmbH von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Anbieter bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen zu unterstützen.

6.2 Der Auftraggeber überträgt dem Anbieter sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich des Internets, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.

7. Gewährleistung des Anbieters

7.1 ebike-base GmbH gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler.

Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird

    durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser),
    durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber,
    durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens,
    durch vollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxies (Zwischenspeichern),
    durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

7.2 Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde. Bei Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit der Ersatzwerbung hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Aufhebung des Auftrags.

7.3 Sind etwaige Mängel bei den Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.

8. Leistungsstörungen

Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die ebike-base GmbH nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalles, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen im Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungs­anbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters bestehen.

9. Haftung

9.1 Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungs­verletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im letztgenannten Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.

9.2 Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungs­gehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

10. Preisliste

10.1 Es gelten die Preise der im Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste. Gegenüber Unternehmen bleibt eine Änderung vorbehalten. Für von ebike-base GmbH bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von ebike-base GmbH mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.

10.2 Nachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preis­liste. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbetreibenden an die Preislisten der ebike-base GmbH zu halten.

11. Rechnungen/Zahlung

11.1 Rechnungen werden erst versandt, wenn die Werbemittel nachprüfbar im Internet veröffentlicht worden sind.

11.2 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Schaltung des Werbemittels. Die Zahlung des Rechnungsbetrags ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig.

12. Zahlungsverzug

12.1 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. ebike-base GmbH kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.

12.2 Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen den Anbieter, auch während der Laufzeit des Vertrages das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

12.3 Erfolgt keine Zahlung wird der Eintrag im Internet nicht weiter angezeigt, jedoch spätestens nach einer erfolglosen 3. Mahnung gelöscht bzw. das Werbemittel von der entsprechenden Website entfernt.

13. Kündigung

Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Die Stornofrist beträgt 2 Wochen vor Buchungsbeginn, bei bereits laufender Buchung 2 Wochen vor Monatsende.

14. Informationspflichten des Anbieters

Soweit nichts anderes vereinbart, obliegt es dem Anbieter, nach Ablauf des ersten Schaltungsmonats des Auftrags die Anzahl der Aufrufe des Werbemittels für den Auftraggeber zum Abruf bereitzuhalten.

15. Daten

Daten der Auftraggeber, die der Auftragserteilung und Angebotsbeschreibung dienen, werden elektronisch gespeichert und dienen ausschließlich dem Zweck der Auftragsabwicklung und weiteren Informationen des Auftraggebers. Der Auftrag­nehmer sichert dem Auftraggeber zu, die gespeicherten Daten nicht an Dritte weiterzugeben.

16. Datenschutz

Der Werbeauftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.

17. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Soweit Ansprüche des Anbieters nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Es gilt deutsches Recht. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart, wenn der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.

18. Cookies

18.1 Sollte der Auftraggeber durch Verwendung spezieller Techniken, wie z. B. dem Einsatz von Cookies oder Zählpixeln, Daten aus der Schaltung von Werbemitteln auf den Online-Angeboten von ebike-base GmbH gewinnen oder sammeln, sichert der Auftraggeber zu, dass er bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) sowie der Datenschutzgesetze einhalten wird.

19.2 Sofern beim Auftraggeber anonyme oder pseudonyme (und somit auch personenbezogene) Daten aus dem Zugriff auf die von ihm für Online-Angebote von ebike-base GmbH ausgelieferten Werbemittel anfallen, darf der Auftraggeber diese Daten im Rahmen der jeweiligen Kampagne für den konkreten Werbetreibenden, der den Auftraggeber mit der Schaltung der jeweiligen Kampagne beauftragt hat, auswerten. Diese Auswertung darf nur die anonymen und pseudonymen Daten umfassen, die durch Werbeschaltungen auf den Werbeträgern von ebike-base GmbH generiert worden sind.

19.3 Darüber hinaus ist dem Auftraggeber eine weitere Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe sämtlicher Daten (anonym oder personenbezogen) aus dem Zugriff auf die von ihm für Online-Angebote von ebike-base GmbH ausgelieferten Werbemittel untersagt. Insbesondere darf der Auftraggeber die Daten aus Werbeschaltungen auf den Online-Angeboten von ebike-base GmbH nicht für eigene Zwecke speichern, auswerten, anderweitig nutzen und/oder an Dritte weitergeben. Dieses Verbot erfasst auch die Erstellung von Profilen aus dem Nutzungsverhalten der User auf dem Onlineangebot von ebike-base GmbH und deren weitere Nutzung.

19.4 Setzt der Auftraggeber für die Schaltung von Werbemitteln auf den Angeboten von ebike-base GmbH Systeme eines Dritten ein, wird er sicherstellen, dass auch der Systembetreiber diese Vereinbarung einhält.